Jan Schulze-Husmann/Peter Trinogga/Aktivenkreis Bundesanzeiger (Hrsg.) Streik doch einfach mit! 138 Tage Arbeitskampf beim DuMont-KonzernWIDERSTÄNDIG 168 Seiten | in Farbe | 2025 | EUR 12.00ISBN 978-3-96488-246-2 Kurztext: 138 Tage wurde im Kölner Bundesanzeiger Verlag gestreikt. Davon erzählen die Autor*innen dieses Buches. Und von der Weigerung des Unternehmens zu verhandeln, von den Repressalien, mit denen die Streikenden … Weiterlesen
Silvia Habekost/Dana Lützkendorf/Sabine Plischek-Jandke/Marie-Luise Sklenar (Hrsg.) Gebraucht, beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so!Geschichte wird gemacht: Die Berliner KrankenhausbewegungWIDERSTÄNDIG 108 Seiten | in Farbe | 2022 | EUR 10.00ISBN 978-3-96488-139-7 Kurztext: Geschichte wurde gemacht! Im Rahmen einer außergewöhnlichen Kampagne erstreikte die Berliner Krankenhausbewegung 2021 bessere Arbeits- und Tarifbedingungen bei der Charité, Vivantes und deren ausgegliederten Töchtern … Weiterlesen
Das Einzige, was die abhängig Beschäftigten haben, um ihre Interessen gegen die Unternehmer zu verteidigen, ist das gemeinsame Handeln. Das ist gefährdet, solange den Unternehmen das Recht eingeräumt wird, neben Stammarbeitskräften Leiharbeitskräfte einzusetzen. Insbesondere gefährdet der Einsatz von Leiharbeitskräften eine wirksame Ausübung des Streikrechts[1]. Auch nach den 2016 beschlossenen Änderungen des AÜG ist es dem … Weiterlesen
Die rot/grüne Bundesregierung verbarg 2002/2003 im Zuge der Hartz Gesetze den Abbau von Schutzrechten für Leiharbeitskräfte hinter dem Versprechen, Leiharbeitskräfte Stammarbeitskräften gleichzustellen; sie versprach nicht nur gleichen Lohn für gleiche Arbeit („equal pay“), sondern insgesamt gleiche Arbeitsbedingungen für gleiche Arbeit[1]. Was der zuständige Minister der SPD Wolfgang Clement tatsächlich mit „equal pay“ meinte, hatte er … Weiterlesen
Das Muster, mit dem der Abbau von sozialen Rechten und Arbeitsrechten begründet wird, lässt sich schon an der Begründung des Beschäftigungsförderungsgesetzes des Jahres 1985 ablesen. Während die sozial-liberale Bundesregierung 1972 die Verabschiedung des Arbeitnehmerüberlassungs-gesetzes ausschließlich mit der Notwendigkeit begründete, den Schutz der Leiharbeitskräfte zu verbessern[1], baute die christlich-liberale Bundesregierung genau diesen Schutz mit der Begründung … Weiterlesen
Die Deregulierung oder – besser gesagt- die Demontage des AÜG erfasste Schritt für Schritt alle wesentlichen Bestimmungen dieses Gesetzes: die maximale Dauer, für die eine Leiharbeitskraft verliehen werden darf, die besonderen Befristungsverbote für Verträge zwischen Leiharbeiter und Verleiher, und die Sanktionen bei illegaler Leiharbeit. Alles begann 1985 mit dem so genannten Beschäftigungs-förderungsgesetz[1]: Die maximale Dauer, … Weiterlesen
In den 80er Jahren wurde ein fundamentaler Umbruch im Arbeits- und Sozialrecht eingeleitet, der bis heute andauert. Seitdem konzentrieren sich alle Bundesregierungen – unabhängig davon, ob sie schwarz/gelb, rot/grün oder schwarz/rot zusammen gesetzt sind – darauf, die Dämme einzureißen, die die abhängig Beschäftigten zu ihrem Schutz über Jahrzehnte erkämpft hatten (Deregulierung)[1]. Die im Jahr 2002/2003 … Weiterlesen
Zur wirksameren Unterbindung solcher Verstöße beschloss der Bundestag 1972 das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)[1]. Dieses Gesetz regelte zulässige Arbeitskräfteverleihung nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Danach hat ein Verleiher das Recht, eine Arbeitskraft an ein anderes Unternehmen weiter zu verleihen, und übernimmt gleichzeitig für diese Arbeitskraft die üblichen Pflichten eines Unternehmers (Lohnzahlung, Lohnfortzahlung im Urlaub und bei Krankheit, … Weiterlesen
1967 hob das Bundesverfassungsgericht dieses Verbot der gewerbsmäßigen Arbeitskräfteverleihung auf[1]. Wer aber meint, ein erneutes Verbot der Leiharbeit werde wieder am Bundesverfassungsgericht scheitern, kann sich auf diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht berufen. Das Bundesverfassungsgericht traf seine Entscheidung unter Annahmen, die heute nicht mehr gegeben sind[2]. Es formulierte Voraussetzungen, die nicht mehr erfüllt werden. Die Zahl … Weiterlesen
Bis 1967 war Leiharbeit verboten. Das war nicht immer so. Bis zum ersten Weltkrieg war die Verleihung von Arbeitskräften und Stellenvermittlung überwiegend das Geschäft von einigen Tausend privaten Vermittlern. Die Wende kam in der Folge der Novemberrevolution. Eine öffentliche Stellenvermittlung löste Schritt für Schritt die Arbeitsvermittlung durch privates Gewerbe ab [1]. Da die Verleihung von … Weiterlesen
